KAB-Kundgebung mit Fahnen. Foto: KAB
Zum 1. Mai kritisiert die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) bundesweit die Anhebung der Minijob-Grenze auf 520 Euro. Dies weite den Niedriglohnsektor aus, verdränge sozialversicherungs-pflichtige Beschäftigung und führe zu mehr Altersarmut besonders unter Frauen. In Freising spricht KAB-Diözesansekretär Markus Grill als einer der Hauptredner auf der Mai-Kundgebung des DGB. Auch in München und Rosenheim ist die KAB auf den DGB-Kundgebungen präsent.
„Nach wissenschaftlichen Schätzungen verdrängen Minijobs allein in kleinen Betrieben etwa 500.000 sozialversicherungspflichtige Stellen“, so KAB-Diözesansekretär Markus Grill. „Die geplante Anhebung der Minijob-Grenze auf 520 Euro kann man auch als konsequent gelebte Sozialstaatszerstörung bezeichnen. Oft merken die geringfügig Beschäftigten – über 60 Prozent von ihnen sind Frauen – erst im Alter, nach einer Scheidung oder bei Invalidität, in welcher Falle sie sitzen. Dann allerdings können sie sich kaum mehr aus ihren prekären Lebensumständen befreien. Als KAB fordern wir deshalb dringend eine Reform und eine Sozialversicherungspflicht ab dem ersten verdienten Euro.“
In den kommenden Jahren will die KAB prekäre Arbeit in besonderer Weise in den Blick nehmen und auf ihre Abschaffung hinwirken – auch über Minijobs hinaus. „Die Arbeitskraft wird in unseren Tagen als lebloser Produktionsfaktor angesehen“, erläutert KAB-Diözesanpräses Michael Wagner. „Menschen werden ausgebeutet und verbraucht. Das widerspricht der kirchlichen Soziallehre und der unverletzlichen Würde des Einzelnen.“
In Freising spricht KAB-Diözesansekretär Markus Grill auf der Maikundgebung, auch zu weiteren drängenden Themen wie dem Schutz des freien Sonntags in der Region. Die Veranstaltung beginnt um 10:30 Uhr mit Grußworten des DGB-Vorsitzenden in Freising und Erding, Dr. Guido Hoyer, sowie aus der Politik.
In München und Rosenheim wird die KAB ebenfalls auf den Maikundgebungen des DGB vertreten sein. In München um 11:00 Uhr am Marienplatz, in Rosenheim um 10:00 Uhr vor dem Gewerkschaftshaus.
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Die KAB Deutschlands setzt sich am Internationalen Tag der Arbeit für WERTvolle Arbeit und gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse ein. Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern vor allem in der Lieferdienstbranche, im Hotel- und Gaststättengewerbe und anderen Dienstleistungsbereichen sitzen auf Dauer in der Armutsfalle. Trotz Vollzeitarbeit und 45 Versicherungsjahren bleiben diesen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nur Einkommen unter der Armutsgrenze und am Ende eine Armutsrente.
Die geplante Anhebung der Minijob-Grenze auf 520 Euro führt zur Ausweitung der Beschäftigungsverhältnisse im Niedriglohnbereich und zwangsläufig zu steigender Armut besonders unter Frauen. Über 60 Prozent der in Minijobs Beschäftigten sind Frauen. Schon heute verdrängen Minijobs allein in kleinen Betrieben bis zu 500.000 reguläre, sozialversicherungspflichtige Stellen.
Wir fordern die Bundesregierung auf, dass Beschäftigungen ab dem ersten Euro sozialversicherungspflichtig sind. Die Beitragspflicht muss vom Arbeitgeber vollständig übernommen werden. Die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro kann nur ein erster Schritt sein. Wir fordern einen armutsfesten Mindestlohn von 14,09 Euro, der sich mit 60 Prozent des Bruttodurchschnittseinkommen an der EU-Armutsdefinition orientiert. Versuchen der Arbeitgeber, Mindestlohnregelungen auszuhebeln, muss die Bundesregierung entschieden entgegentreten. In den aktuellen Krisen müssen untere Einkommensgruppen bei den Energiekosten entlastet werden! Auch dürfen die sozialpolitischen Projekte Bürgergeld und Kindergrundsicherung sowie eine engagierte Nachhaltigkeitspolitik nicht der Aufrüstung geopfert werden!
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